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Rückforderung von regelmäßigen Zahlungen an Familienangehörige zum Kapitalaufbau bei Pflegebedürftigkeit des Schenkenden
Das OLG Celle entschied, dass über mehrere Jahre monatlich geleistete Zahlungen an Familienangehörige zum Kapitalaufbau keine „privilegierten Schenkungen“ i. S. v. § 534 BGB darstellen und der Sozialhilfeträger diese deshalb von den beschenkten Familienangehörigen zurückfordern kann, wenn der Schenker selbst bedürftig wird und deshalb Leistungen von einem Sozialhilfeträger bezieht (Az. 6 U 76/19).

Quelle: DATEV eG : Nachrichten Recht

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